Was passiert, wenn eine arbeitsvertragliche Klausel rechtswidrig ist?

 

Formuliert der Arbeitgeber einseitig Vertragsklauseln und stellt sich bei einer späteren rechtlichen Überprüfung heraus, dass eine der Vertragsklauseln rechtswidrig ist, entfällt diese Klausel und es gilt das Gesetz. Dieser Grundsatz soll Arbeitgeber dazu bewegen, Ihre AGB gesetzeskonform zu gestalten.

 

Das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz hat diesen Grundsatz mit Urteil vom 14.03.2017, Az. 8 Sa 289/16 jedoch eingeschränkt. Danach kann eine zu kurz gesetzte Kündigungsfrist als eine ordentliche Kündigungsfrist ausgelegt werden.

 

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Kündigung, Abfindung, Aufhebungsvertrag, Arbeitszeugnis, Arbeitsvertrag, Befristung, Urlaub, Abmahnung, Lohn und Gehalt, Leiharbeit, Mindestlohn, Zeitarbeit, Betriebsrat, Tarifvertrag und vielen damit einhergehenden Themen aus dem Arbeitsrecht.